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Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Allgemeines
Alle Aufträge werden von uns aufgrund nachstehender Bedingungen angenommen bzw. ausgeführt. Durch Erteilen von Aufträgen an uns erkennt der Käufer diese Lieferungsbedingungen ausdrücklich an. Alle Vereinbarungen, insbesondere auch mündliche Abmachungen mit Reisevertretern und telefonische Bestellungen, bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns. Eine Garantieleistung außerhalb einer besonders bestätigten Garantieleistung wird von uns nicht übernommen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Bei Verträgen mit Kaufleuten ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag – einschließlich Wechsel- und Scheck-Klagen –Bad Homburg v.d.H. Erfüllungsort für die Lieferung ist die jeweilige Versandstelle, für die Zahlung Bad Homburg v.d.H.
Preise, Auftragsannahme, Lieferpflicht
Angebote von Opcotec sind stets und in allen Teilen unverbindlich und
freibleibend. Mit Auftragserteilung erklärt der Käufer seine
Zahlungsfähigkeit und seine Kreditwürdigkeit. Ergeben sich nach
Auftragsannahme begründete Bedenken gegen die Zahlungs- oder
Kreditwürdigkeit, ist Opcotec berechtigt, die Erfüllung des Vertrages
entweder von einer Vorauszahlung bzw. Sicherheitsleistung abhängig zu
machen, oder vom Vertrag zurückzutreten.
Erteilte Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn sie von Opcotec
bestätigt sind, oder der Auftrag ausgeführt wird.
Der Käufer hat keinen Anspruch auf Lieferung in Fällen mangelnder
Lieferbereitschaft infolge höherer Gewalt, Streik, Aussperrung,
Lieferverzug des Vorlieferanten und sonstige Ereignisse, die Opcotec
nicht zu vertreten hat. Käufer und Opcotec sind unter Ausschluss von
Schadenersatzansprüchen zum Rücktritt für diesen Fall berechtigt.
Versand und Versicherung
Jeder Transport geht auf die Gefahr
des Käufers. Wir tragen keine Verantwortung für Transportschwierigkeiten
jeder Art. Versicherungen gegen Schäden aller Art, Lieferfristen usw.
werden nur auf ausdrücklichen Wunsch des Käufers unter Berechnung der
verausgabten Beträge vorgenommen.
Lieferung
Alle außerhalb unseres Machtbereichs liegenden Tatsachen gelten als
höhere Gewalt und befreien uns für die Dauer der Behinderung oder nach
unserer Wahl auch endgültig von der Lieferverpflichtung, ohne dass dem
Käufer gegen uns Ansprüche zustehen. Hierunter fällt insbesondere auch
eine von uns unverschuldete wesentliche Erschwerung der Beschaffung von
Rohmaterialien und Fertigprodukten. Alle Angebots- und
Verkaufspreise sind freibleibend. Lieferung erfolgt „ab Lager
Frankfurt“. Post-, Bahn- oder Speditionsgebühren gehen zu Lasten des
Käufers.
Die in einer Auftragsbestätigung genannten Liefertermine werden nach
Möglichkeit eingehalten, sind jedoch unverbindlich. Eine verspätete
Lieferung berechtigt nicht zum Rücktritt oder zur Forderung von
Schadenersatz. Mit Übergabe und widerspruchsloser Annahme ggf. verspätet
gelieferter Ware gilt die Lieferung als frist- und ordnungsgemäß
angenommen. Im Falle eines von Opcotec verschuldeten Lieferverzuges
steht dem Käufer ein Recht zum ganzen oder teilweisen Rücktritt vom
Vertrag zu, wenn er zuvor schriftlich eine angemessene Nachfrist von
mindestens 4 Wochen gesetzt hat, die mit Eingang der Nachfristsetzung
bei Opcotec zu laufen beginnt. Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann
der Käufer nur verlangen, wenn Opcotec oder deren Erfüllungsgehilfen den
Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben. Die
erweiterte Haftung des § 287 BGB wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Mängelrügen
Beanstandungen müssen uns binnen einer Woche nach Eingang der Ware beim
Käufer schriftlich angezeigt werden. Für nachweislich mangelhafte Ware
wird kostenlos Ersatz geliefert. Für Schäden, die durch unsachgemäßen
Einsatz und Behandlung entstehen, wird keine Haftung übernommen.
Transportbeschädigungen sind grundsätzlich dem Spediteur oder
Frachtführer gegenüber unverzüglich geltend zu machen.
Tatbestandsaufnahmen sind bei Entladung der Waren unverzüglich beim
Frachtführer zu beantragen. Beanstandungen erkennbarer Mängel müssen
unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware
schriftlich angezeigt werden. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach
Kenntnisnahme schriftlich anzuzeigen, nur für Verbraucher gilt eine
maximale Frist zur Anzeige nicht offensichtlicher Mängel von einem Jahr.
Eine Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen. Die
Gewährleistungsfrist bei Mängeln beträgt 1 Jahr, beim
Verbrauchsgüterkauf 2 Jahre
und beginnt mit dem Datum der Lieferung.
Der Gewährleistungsanspruch des Käufers erstreckt sich nach Wahl von
Opcotec entweder auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung gleicher oder
ähnlicher Artikel und Güte. Hierfür räumt der Käufer Opcotec
ausreichende Zeit und Gelegenheit ein. Schadenersatz wegen
Nichterfüllung sind ausgeschlossen. Der Käufer hat die beanstandete Ware
zur Verfügung zu halten und nach einvernehmlicher Rücksprache mit
Opcotec dieser ordnungsgemäß verpackt, auf eigene Gefahr franko
zurückzusenden. Opcotec wird die Annahme von zurückgesandter
beanstandeter Ware ohne vorherige Rücksprache verweigern. Aufgrund einer
Mängelrüge ist der Käufer nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten
oder zu kürzen.
Haftung
Wir haften für Schäden grundsätzlich
nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle der einfach fahrlässigen
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt sich unsere Haftung
jedoch auf den Ersatz typischer, vorhersehbarer Schäden; im Falle
einfach fahrlässiger Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist
unsere Haftung ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten
nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesund-heit sowie bei der Haftung aus der Übernahme einer Garantie oder
nach dem Produkthaftungsgesetz.
Zahlung
Die Rechnung ist 14 Tage nach
Ausstellungsdatum fällig und vollständig zahlbar. Ein Skonto-Abzug auf
neue Rechnungen ist unzulässig, soweit ältere, fällige Rechnungen noch unbeglichen sind.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des
Kaufpreises behalten wir uns das Eigentum an der Ware vor. Der Käufer
tritt hiermit alle sich aus einer etwaigen Weiterveräußerung der
Vorbehaltsware ergebenden Ansprüche in Höhe unserer Kaufpreisforderung
mit sämtlichen Neben- und Sicherungsrechten im voraus zur Sicherung des
Kaufpreises an uns ab.
Internetverkauf
Bei den angegeben Preisen handelt es sich um Nettopreise zzgl. MwSt. und
zzgl. Fracht-/Versandpreise. Alle Angebote sind freibleibend!
Lieferungen ins Ausland sind nur gegen Vorkasse, Dokumenten-Inkasso oder
Akkreditiv möglich. Die Lieferung erfolgt ab Werk.
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